Arbeit und Ausbildung sind Schlüssel zur Integration von Flüchtlingen – Josef Neumann spricht zur Frage der Zugänge zum Arbeitsmarkt

„Wir wollen keine ohnmächtigen, isolierten Flüchtlinge in Sondersystemen und Parallelwelten.
Wir wollen handlungsfähige Menschen, die sich dank adäquater Förderung auf den Weg machen können, inmitten der Gesellschaft eigeninitiativ ein neues soziales Leben nach der Flucht und nach dem Verlust aufzubauen.
Wenn wir Letzteres wollen, dann kommen wir nicht umhin, dem Bekenntnis zu Arbeit und Ausbildung als Schlüssel zur Integration geeignete Maßnahmen folgen zu lassen.“
Diese Aufgabe kennzeichnete Josef Neumann, inklusionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, als entscheidendes Ziel eines Antrags zur Arbeitsmarkintegration, den der für seine Fraktion ins Plenum einbrachte.

Neumann stellte die Verbesserung der Arbeits- und Ausbildungszugänge gerade für Asylsuchende und Geduldete in den Mittelpunkt eines an Prävention und Teilhabe orientierten Politikansatzes.

Die Ermöglichung eines umfassenden, bundesfinanzierten Angebots von Integrations- und Sprachkursen definierte der Wuppertaler und Solinger Abgeordnete als zentrales Element der Förderung und Stärkung von Geflüchteten. Neumann erinnerte an die Initiative der Arbeitgeberverbände und des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks zugunsten verbesserter Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten für diesen Personenkreis. Dies beinhalte zum einen die größere Wertschätzung und bessere Nutzung der Potentiale und Vorausbildung von Flüchtlingen, zum anderen das Bleiberecht für Flüchtlinge in Ausbildung in Deutschland.

In seiner detaillierten Analyse der Ist-Situation skizzierte Neumann die erreichten Verbesserungen der letzten Monate durch Novellierungen des Asylbewerberleistungsgesetzes, des Asylverfahrensgesetzes, Aufenthaltsgesetzes und der relevanten Beschäftigungsverordnung. Zudem verwies er auf die landesseitigen Maßnahmen und Zusatzausgaben für eine bessere personenzentrierte Betreuung der Flüchtlinge bei gleichzeitiger Entlastung der Kommunen.

Auf Grundlage seiner Bestandaufnahme benannte Josef Neumann die sinnvollen Schritte, bei den Arbeitsmarkzugängen weitere Fortschritte zu erreichen. Insbesondere die bessere Information und Ausschöpfung der neuen Möglichkeiten im Zusammenspiel mit gezielten Modifikationen der Verfahren und effizienter Beratung der geflüchteten Menschen und Erfassung ihrer Kompetenzen hob Neumann hervor. Am Beispiel der überaus begrüßenswerten Integration von Asylsuchenden in den Rechtskreis der Sozialgesetzbuches XII nach 15 Monaten Aufenthalt machte der Sozial- und Europapolitiker die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen sinnfällig. So müsse künftig infolge dieser Änderung die Vereinbarkeit des Leistungsbezuges mit einer dem Grunde nach durch das BAfÖG förderfähigen Ausbildung rechtlich ermöglicht werden, um der Nichtaufnahme oder dem Abbruch von Ausbildungen gegenzusteuern.
Neumanns zentrale Botschaft: Teilhabe ist Menschenrecht. Die Sicherung der Teilhabe schutzbedürftiger Menschen auf der Flucht ist der Politik in Zeit der größten Fluchtbewegungen seit dem Zweiten Weltkrieg ins Stammbuch geschrieben – aus Verantwortung gegenüber diesen Menschen und aus Verantwortung gegenüber der Gesellschaft in NRW insgesamt.