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Der Landtag beschäftigte sich heute auf Antrag der Grünen mit den Herausforderungen und Chancen einer nachhaltigen Stadtquartiersentwicklung. Der demografische, ökologische und soziale Wandel stellt die Städte und auch ländlichen Regionen vor enorme Handlungsnotwendigkeiten, denn jetzt müssen die Weichen für die Kommunen der Zukunft gestellt werden.
Für die SPD ging Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion, in die Debatte.
Neumann unterstrich die unabweisbare Notwendigkeit, Stadtentwicklung in all ihren Facetten -inklusiv, demografisch, nachbarschaftlich – neu zu denken und begründete die grundsätzliche Zustimmung der SPD-Fraktion zum vorliegenden Antrag.
Das würdevolle Leben von Menschen in ihren Quartieren entscheide sich konkret daran, ob sie bezahlbaren Wohnraum hätten, die Barrierefreiheit gewährleistet wird, die Nah- und Gesundheitsversorgung gesichert ist und nachbarschaftliche Begegnungsformen ermöglicht werden. Die Landesregierung habe allerdings mit der Änderung der Landesbauordnung die wachsenden Ansprüche auf Teilhabe und Inklusion nicht erfüllt. Auch der Landesförderplan „Alter und Pflege“ wurde zusammengestrichen und das Programm ZWAR („Zwischen Arbeit und Ruhestand“) wurde eingestellt. Gerade die Einstellung der ZWAR-Förderung schade dem notwendigen ehrenamtlichen Engagement und der Gewährleistung eines guten Übergangs in den Ruhestand, so Neumann.
Die Quartiere müssten vielmehr demografiefest gemacht werden, da die Menschen möglichst lange bis ins hohe Alter in ihren Quartieren leben wollten. Es werde da einen enormen Mehrbedarf geben. „Das Wohnen in Würde muss der Maßstab einer vernünftigen Politik sein, nicht ausschließlich das Denken in baulichen Kategorien. Wir müssen in der Quartiersentwicklung einen Neustart wagen, sonst werden große Probleme auf uns zukommen“, so Neumann abschließend.
