30 Jahre Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag
Vor dem Hintergrund des 30-jährigen Jubiläums des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages, diskutierte heute der Landtag über den Stand und die Perspektiven der Beziehungen zwischen Polen und Nordrhein-Westfalen.
Für die SPD betonte Josef Neumann, dass es sehr wichtig sei, an diesen Vertrag zu erinnern. Das Abkommen wurde von einer gemeinsamen Vision einer Werte- und Interessengemeinschaft für Europa getragen. Vieles sei heute im Austausch zwischen Polen und Deutschland selbstverständlich geworden. Reisefreiheit und eine sehr gute wirtschaftliche Zusammenarbeit seien da nur als Punkte genannt. Von zentraler Bedeutung in der Entwicklung und Intensivierung der deutsch-polnischen Beziehungen sei das ebenfalls Anfang der 90-iger Jahre gegründete deutsch-polnische Jugendwerk gewesen.
Nach wie vor gelte, so Neumann, dass die Jugend zueinander finden müsse. Und da sei in den letzten 30 Jahren enorm viel erreicht worden. Das Verhältnis zwischen Polen, Deutschland und NRW sei eine Erfolgsgeschichte friedlichen Nebeneinanders auf der Grundlage gemeinsamer Verantwortung für ein weiter zusammenwachsendes Europa. Am Nachbarschaftsvertrag müsse stets weiter gearbeitet werden. So stünden heute Themen wie Rechtsstaatlichkeit, Demokratieentwicklung und Pressefreiheit sowie soziale Fragen auf der Agenda.
