„Erinnerung wach halten und wissen, was zu tun ist“

Plenarrede im Videostream

Der Landtag beschäftigte sich  in der Plenardebatte diese Woche auch mit der Situation der deutschen Flüchtlinge nach dem zweiten Weltkrieg und der deutschstämmigen Spätausschiedler aus Russland und Südosteuropa. Für die SPD-Fraktion nahm dazu Josef Neumann Stellung.

Neumann betonte, dass NRW vieles auf den Weg gebracht habe, um die Teilhabe insbesondere der Spätausschiedler, die infolge der Brandt‘schen und später auch von Kohl weiter verfolgten Entspannungs- und Versöhnungspolitik in die Bundesrepublik kamen, zu unterstützen. Da sei einiges erreicht worden, aber ebenso noch existierende Probleme gelte es klar zu benennen und daran zu arbeiten, dass man weitere Schritte gehe.

Neumann zog auch eine Parallele zur heutigen Flüchtlingsdebatte, indem er betonte, dass auch die Deutschen, die als Flüchtlinge 1945 aus dem Osten kamen, trotz gleicher Sprache und Kultur, angesichts kriegsfolgenbedingter Verteilungskämpfe sich Vorbehalten ausgesetzt sahen. Auch diese große Aufgabe wurde gemeistert. Insoweit zeigte sich Neumann zuversichtlich, dass die Integration der deutschstämmigen Spätaussiedler weiter erfolgreich voranschreiten werde. Ebenso den aktuellen Kriegsflüchtlingen müsse man ernsthafte Integrationsangebote machen. Wichtig sei es, dass die Politik dazu die notwendigen Rahmenbedingungen schaffe und das Thema integrationsfördernder Maßnahmen präsent halte.