„Jeder Mensch in NRW muss sich auf die Intensivmedizin verlassen können.“

Videostream Rede Josef-Neumann

Auf Antrag der SPD beschäftigte sich das Plenum heute angesichts von Corona im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit der Situation der Intensivstationen in NRW. Für die SPD-Fraktion ging u.a. Josef Neumann in die Debatte.

Das Infektionsgeschehen hat sich in den letzten Tagen bundesweit dramatisch zugespitzt. Mit rd. 30.000 Neuinfektionen und 600 Todesfällen meldete das Robert-Koch-Institut letzte Woche einen traurigen Rekord. Am Dienstag dieser Woche sind es bereits 952 Todesfälle.

Nicht zuletzt schlagen sich die steigenden Zahlen in einer immer stärkeren Belegung in den Krankenhäusern und insbesondere den Intensivstationen nieder. Von den insgesamt 5.792 Intensivbetten in NRW sind lediglich, wie Neumann betonte, noch 814 frei. Die freie Intensivbettenkapazität sei damit auf unter 15% gesunken. Die Auslastungssituation der Intensivstationen gibt Anlass zur Sorge, dass das System bald an seine Grenzen stößt und nicht zuletzt die MitarbeiterInnen auf den Stationen zunehmend überfordert werden.

Neumann kritisierte, dass das Land bei der Bewältigung dieser Situation die Kliniken weitgehend ohne Unterstützung lässt. Dies zeige sich nicht zulässt an der oftmals notwendig werdenden Verlegung von Covid-19-Patienten in andere Krankenhäuser, wenn die Kapazität vor Ort ausgelastet ist. Hier müsse das Land eine steuernde Funktion wahrnehmen und möglichst zentral notwendige Verlegungen organisieren und dürfe diese Aufgabe nicht auf die Kliniken, Kommunen und Bezirksregierungen abwälzen.

Die Landesregierung agiere bislang plan- und konzeptlos und laufe dem Infektionsgeschehen hinterher. Es sei notwendig, für die Krankenhäuser eine Perspektive für das Jahr 2021 zu schaffen, wozu auch finanzielle Ausgleichszahlungen vom Bund gehörten, von denen bislang nur 1/3 der NRW-Kliniken profitieren würden. Jetzt müsse schnell und entschieden von politischer Seite gehandelt werden. Man brauche ein strukturelles und strategisches Gesamtkonzept zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Intensivstationen . Es reiche nicht, allein vom Prinzip Hoffnung zu leben, dass es wohl nicht so schlimm kommen werde. Denn so Neumann: „Jeder Mensch in NRW muss sich am Ende des Tages darauf verlassen können, dass er im Notfall intensivmedizinisch versorgt wird.“