„Keiner weiß, wohin die Reise geht“

Debatte zum Haushalt ‚Arbeit und Soziales‘

Hier geht es zur Rede

Im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen stand heute auch der Etatentwurf zu den Bereichen Arbeit und Soziales auf der Tagesordnung.Für die SPD ging Josef Neumann in die Debatte und begründete das Nein seiner Fraktion zum vorgelegten Haushaltentwurf. Er machte deutlich, dass jegliches Konzept fehle, wie die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik in NRW für die Zukunft gestaltet werden könne. „Ihr Haushalt Herr Minister Laumann, ist ein Haushalt der Enttäuschung“, so Neumann. Wichtige Projekte und Initiativen würden gefährdet und neue Ideen nicht entwickelt. Das Thema Digitalisierung etwa finde kaum Eingang in die Schwerpunkte der NRW Arbeits- und Sozialpolitik, es werde heiße Luft produziert wo konzeptionelle zukunftsweisende Überlegungen notwendig seien.