Video zu Rede Auf Antrag der SPD wurde heute im Plenum über die Situation der häuslichen Pflege debattiert. Die Corona-Pandemie wirft nun auch auf diesen Sektor ein Schlaglicht. Nach Schätzungen...
„NRW ist ein solidarisches Land, das in schwierigen Zeiten zusammenhält“
Pandemiegesetz in 3. Lesung verabschiedet
Link zur Rede Video Eigentlich sollte das Pandemiegesetz bereits am letzten Donnerstag verabschiedet werden, nachdem sich SPD und Grüne mit der Landesregierung und den Koalitionsfraktionen auf einen...
SPD signalisiert Zustimmung zum Pandemie-Gesetz
Wird erst in dritter Lesung am 14.04 verabschiedet
Link zur Rede Video Das letzte Woche von der Landesregierung zur Bewältigung der Coronakrise vorgelegte Pandemiegesetz, mit weitgehenden ministerialen Eingriffsrechten, hat viel Kritik...
Hier zur Rede (Video) Immer mehr Menschen werden in NRW obdachlos. Die Zahl liegt derzeit bei rd. 44.000 Betroffenen. Die Landregierung hat dazu ein Handlungskonzept vorgelegt, das heute im Plenum...
Hier zur Rede (Video) Debatte zum Sozialen Arbeitsmarkt Im Januar 2019 ist das „Teilhabechancengesetz“ in Kraft getreten, das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf den Weg gebracht...