„Wo waren Sie denn Herr Hafke?“

In einem gemeinsamen Schreiben haben sich heute Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann an den Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordneten Marcel Hafke gerichtet.

Der Brief steht im Zusammenhang mit den Vorkommnissen bei  der Neo-Nazi-Demonstration am vergangenen Wochenende. Hafke hatte nach den Ereignissen in scharfer Form Andreas Bialas dafür kritisiert, dass er ein Video von der Polizeiaktion gegen Thomas Lenz auf Facebook gestellt hatte. Ihrerseits kritisieren die SPD-Landtagsabgeordneten Hafke dafür, dass er auf der Anti-Nazi-Gegendemonstration nicht präsent war.

Hier das Schreiben im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Marcel Hafke,

wo waren Sie denn am Samstag?

Wir hätten von Ihnen als Wuppertaler Abgeordneten erwartet, dass Sie sich wie zahlreiche Wuppertalerinnen und Wuppertaler dagegen stellen, wenn Nazis unsere Stadt für ihre Propaganda missbrauchen.

Wir hätten von Ihnen als Vertreter der Bürgerrechtspartei FDP erwartet, dass Sie das Wort „Hetze“ für die Nazis verwendeten, die bei der Kundgebung auf dem „Alter Markt“ sagten, dass sie „seit 1933 ein eindeutiges Programm gegen Minderheiten“ hätten.

Wir hätten von Ihnen als gewähltem Vertreter des Landtages erwartet, dass Sie gemeinsam mit uns für die Demokratie auf die Straße gegangen wären oder zumindest gewusst hätten, was auf unseren Straßen los war.

Nicht erwartet haben wir, dass Sie das Wort „Hetze“ benutzen, um einen Vorgang zu beschreiben, den man in Stil und Form durchaus kritisieren kann, der aber zur Aufgabenwahrnehmung einer parlamentarischen Kontrolle durch Abgeordnete gehört.

Nicht erwartet hätten wir, dass sich Ihre Stellungnahme zur Nazi-Demo einzig in versuchter Diskreditierung Ihrer Landtagskollegen, in billigem Nachplappern Ihres innenpolitischen Sprechers sowie falschem Zitieren erschöpft.

Nicht erwartet hätten wir, dass Sie kein Wort darüber verlieren, wie wir zukünftig gemeinsam gegen die Nazis auf unseren Straßen vorgehen können.

Leider haben wir uns getäuscht. Sehr schade.

Vielleicht sind Sie beim nächsten Mal dabei, wenn Demokratiefeinde zur besten Zeit auf unserer Hauptstraße marschieren und lauthals auf unseren Stadtplätzen über den nächsten Massenmord philosophieren.

Wenn Sie diese verachtenden Parolen persönlich vor Ort hören, vielleicht finden Sie dann auch eine treffendere Einordnung des Wortes „Hetze“.

Demokratie ist das, wofür man aufstehen und einstehen muss! Immer!

Mit herzlichen Grüßen

Dietmar Bell

Andreas Bialas

Josef Neumann